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Montag, 1. September 2008
Oberbürgermeisterwahl in Düsseldorf
cut, 01:30h
Vorläufiges amtliches Endergebnis

Wahlbeteiligung : 38,5 Prozent.
Dirk Elbers (CDU): 59,7 Prozent.
Karin Kortmann (SPD Grüne): 35,3 Prozent.
Helmut Born (Die Linke): 2,9 Prozent.

Die restlichen Kandidaten kamen auf maximal 1,1 Prozent (Freie Wähler) der wenigen abgegebenen Stimmen. Damit ist Elbers der neue OB. Und alles bleibt so wie gehabt. Bei wahrscheinlich moderateren Tönen.

Eine Aussage fand ich jetzt gerade allerdings besonders schön:

"Kortmann räumte ein, nicht mit einem Sieg gerechnet zu haben."

So kann man es lesen. Etwa hier. Entsprechend überzeugend war auch ihr Wahlkampf.

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vert, Montag, 1. September 2008, 02:30
mmh. politikwechsel sieht anders aus. der könig ist tot, es lebe... der neue ist also nicht so ein misanthropischer choleriker? schon das wäre ja ein zivilisatorischer fortschritt.

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cut, Montag, 1. September 2008, 02:55
Allerdings. Kein Wechsel. Irgendwo stand daher gerade auch was von Erwins letztem Sieg.

Vom Ton her wird sich wahrscheinlich aber schon was ändern. Der Elbers soll ja ein sehr umgänglicher Mensch sein. Und einen kollegialen Politikstil pflegen.

Immerhin ... Wie Sie ja schon sagen.

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rocky raccoon, Montag, 1. September 2008, 11:06
Politikwechsel tat ja auch nicht Not. Die Schuldenfreiheit der Stadt -die ein SPD-OB ja niemals erreicht hätte- wirkt sich ja auch in vielen Bereichen fühlbar positiv aus (Büchereien. Schwimmbäder, Kindergärten, Schulen. Spielplätze, Familienkarte etc.). Der Elbers war ja bisher nur ein "Grüß-August", der zu den Kirmes-oder Baumarkt-Eröffnungen / Karnevalssitzungen gehen durfte, wo Erwin keine Zeit hatte. Jetzt muß man hoffen, daß er das Geld ebenfalls zusammenhält und da weitermacht, wo Erwin aufhörte. Da stört auch ein kollegialer Politikstil nicht, wenn man damit erfolgreich ist. Einige Sachen sind im konsensorietierten Dialog wohl nicht machbar (siehe Schröder: "Basta").

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cut, Montag, 1. September 2008, 13:13
Naja, die Entschuldung war ja nun keine Heldentat der CDU. Die Stadt konnte ihre Schulden abbauen, weil sie ihre Vermögenswerte versilbert hat (Schuldenfrei, aber arm). Die mit der Privatisierung der Daseinsvorsorge verbundenen Kosten wurden so auf die Bürger verlagert.

Mit dem Verkauf des städtischen Eigentums (Stadtwerke, RWE-Anteile ...) entfallen zudem auch Einnahmen. Müßte man mal gegenrechen, ob sich die Sache überhaupt gelohnt hat. Zudem ist der Einfluss auf die kommunale Energieversorgung (z.B.) jetzt natürlich nur noch minimal.

Und selbst wenn eine verbesserte Liquidität zu neuen Möglichkeiten für die Stadt führen sollte. Es bleibt ja immer noch die Frage, was mit dem Geld gemacht wird.

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rocky raccoon, Montag, 1. September 2008, 17:27
Tafelsilber verkaufen andere Städte (Köln, Dortmund) ja auch reichlich und trotzdem wachsen dort die Schulden immer mehr an. Beim Erwin war es die Kombination aus Verkäufen und Haushaltsdisziplin und zugebenermaßen auch sprudelnder Gewerbesteuer. Der eigentliche Verdienst ist aber die Haushaltsdisziplin: das traut sich kaum ein anderer auf Wiederwahl schielender Kommunalpolitiker. Und genau das ist der Dreh: sparen, wenn man kein Geld hat und Spielraum für Ausgaben, wenn man schuldenfrei ist. Im privaten Bereich selbstverständlich, in der Politik exotisch. Und mal ehrlich: was für Nachteile habe ich, wenn die Stadtwerke privatisiert sind? Bisher noch keine! Energie kaufe ich eh woanders...(ist natürlich auch ein Kartell etc., aber das ist ein anderes Thema)

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cut, Dienstag, 2. September 2008, 15:22
Wir brauchen einen neuen „Julius-Turm“. Wie unter Bundesfinanzminister Schäffer. Der hat ja sogar richtig was angespart. ;-)

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?Im übrigen bin ich der Meinung, daß dieser Staat zerstört werden muß.?

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