Paranoia means to know all the facts

Die hohe Zahl an Todesopfern ist keineswegs in den Köpfen drin. Und so ein Blatt kann das nachhaltig ändern. Habe ich gestern selbst erlebt.

gerade so ein Blatt kann das ändern. Weil es nicht den Ruf der Kommunistenpostille hat, sondern den "solide" zu sein. Es ist verwurzelter in der community (ja, auch Normalos sind so was) als es das linke Szene-Blättchen je sein wird.

Es wird gelesen, und zwar in 100.000der Auflage.

Mich hat vor Jahren eine Mitsdtudentin mal gefragt, warum wir denn die Horrorgeschichten aus der Flüchtlingsarbeit nicht publizieren würden.
Wir versuchten es ja ständig, aber die Mainstream-Medien brachten es einfach nicht bzw es war die lütte Meldung auf Seite 3 wenn die Aufregung eh vorbeiwar.

Um so erfreulicher, wenn das jetzt in genau diesen Medien ankommt.

In der ansonsten eher reaktionären "Welt" ist heute anscheinend auch eine größere Strecke zu dem Thema drin.

So richtig das auch ist, dass die konservative Seite des Meinungsspektrums endlich mal aufwacht: Irgendwelche Schnüffelstaat-verschärfungen wird man uns da sicher noch unterjubeln, die mit der linken Bedrohung alleine (oder dem eher überschaubaren islamistischen Terror) nicht zu rechtfertigen gewesen wären.

Volle Zustimmung. Auch bei mir bis vor kurzem nicht. Ich selber habe das alles in der Vergangenheit überhaupt nicht wahrgenommen (außer die spektakulären Fälle wie in Solingen etc.) und hätte vor ein paar Wochen die Neonazis noch als "harmlose Spinner" abgetan. Problem der neuen Länder etc. Da hatte man früher die RAF schon anders wahrgenommen, weil die natürlich Prominente ermordeten und keine Gemüsehändler etc. Und wenn man jetzt liest, daß das BKA echte Neonazis in die Szene als V-Männer einschleust, also doppelte Doppelagenten oder so ähnlich: da fällt einem bald nichts mehr zu ein...

Ein Teil des eher konservativen Spektrums sieht das Problem schon länger, vllt wegen anderer Berührungspunkte.

Ich kenne einen Verbindungsstudenten, der immer "Couleurstudenten gegen Rechtsextremismus" gründen will. Scheitert auch eher am allgemeinen Schnarch bzw Überarbeitung im Job als an Desintersse seiner Verbindungsbrüder.
Da gibt es eine Menge Berührungsängste gegen links (ua weil einer ihrer Bundesbrüder im letzten Semester so verprügelt worden ist, dass er im Krankenhaus musste), aber deswegen steht man dem Rechtsextremen nicht unbedingt freundlich gegenüber.

Man kann das nicht immer in einen Topf schmeißen. Konservativ ist nicht gleich Nazi. Nicht mal reaktionär ist gleich Nazi. Jüdische Mitbürger sind konservativ, wählen CDU, sind CDU-Mitglied. Ebenso wenig sind Ausländer automatisch links, sondern ebenso durch alle politischen Spektren verteilt wie andere auch.

Die entscheidende Frage für mich aber ist die nach dem Verfassungsschutz. Die schreiben am NPD-Parteiprogramm mit, betreiben Propaganda, finanzieren Nazis. Was ist nun also echt und was staatlich angeheizt?

Jüdische Mitbürger sind konservativ, wählen CDU, sind CDU-Mitglied. Ebenso wenig sind Ausländer automatisch links, sondern ebenso durch alle politischen Spektren verteilt wie andere auch

das ist zwar einerseits eine ziemlich banale Erkenntnis, abererseits ist sie aber grundlegend.

Das ist so wie die Annahme, dass alle Frauen automatisch links seien. Pustekuchen. Ist nicht. Wir sind nicht die besseren Menschen mit mehr politischem Durchblick via Östrogen (schade eigentlich...)

Was ist nun also echt und was staatlich angeheizt?
scheiterte das NPD-Verbot nicht zwischendurch dadran, dass die Hälfte vom Vorstand V-Leute waren?

Ich halte vom NPD-Verbot gar nichts. Die radikale Rechte wird nicht von der NPD gesteuert. Klar gibt es Überschneidungen über Leute wie Thorsten Heise, aber die AN zB dürfte ein NPD-Verbot eher erheitern als aufhalten.

Politische Schubladen gibt´s heute eh kaum noch, da die ehemaligen Volksparteien für alles und nichts stehen und grundlegende Positionen locker und häufig wechseln. Konservativ sind heute am ehesten noch die Grünen.

Denke ich auch. Ist und bleibt ein Balanceakt. Und eine Option (etwa für den Innenminister), alte Vorhaben nun doch noch durchzudrücken.

Jenseits aller Einwände und Fragen. Ich fand die eindeutige Darstellung in der RP einfach gut.

"Jenseits aller Einwände und Fragen. Ich fand die eindeutige Darstellung in der RP einfach gut."

Ohne Frage.

Ähnlich wie in den 70ern beim RAF-Terrorismus wird die Politik nun mit Überwachungsverschärfungen reagieren. Und da bleibt die Frage relevant, wie sehr der Verfassungsschutz mitgewirkt hat. Wir brauchen nicht mehr Überwachung, wenn die Überwacher indirekt (oder direkt?) selbst an den Verbrechen mitwirken.

Der ganze "Kampf gegen rechts", war ja anscheinend ein ziemlicher Flop...

"Der ganze "Kampf gegen rechts", war ja anscheinend ein ziemlicher Flop..."

weiss ich nicht. Wir wissen nicht, wie es ohne aussähe.

Einerseits bringt die "offizielle" Gedenkkultur grösstenteils "Phrasenmurmler" hervor, die ihre "Lehren aus"-Rede halten, mahnen, erinnern und dann die Gelder streichen bzw sie gar nicht erst bewilligen. . Hatten wir hier ja auch schon diskutiert.
.
Andererseits ist es schon ok, dass die Anti-NPD-Demo so was wie ein Pflichttermin ist, aus dem sich auf regionaler Ebene aber CDU und FPD gerne heraushalten weil da ja die bösen Linken sind.

Dritterseits sollte man das ganze nicht auf die Politoffiziellen aus der ersten Reihe beschränken. Schon nett wenn der halbe Stadtteil unterwegs ist um "nein" zu sagen.


Aber dabei darf man nicht stehenbleiben und wo das problem gelöst sein soll wenn dei NPD verboten ist (was ja zur Zeit Politoffiziellenkonsens zu sein scheint) will mir nicht so recht einleuchten.


Der Knackpunkt ist, dass der braune Mist angekommen ist. Ich war gerade hergezogen als mich eine "Urbremerin" mal ein bisschen unter ihre Fittiche nehmen wollte. Wer, wo und was.
Das kann man hier http://cassie.blogger.de/stories/1650585/ nachlesen, mir fehlt der Nerv, das nochmal zu tippen.

Man muss sich seiner Sache schon recht sicher sein, um gegenüber jem,andem, den man nur vom Sehen jkennt, sich dermassen aus dem Fenster zu lehnen.
Die Frau ist genau das, was man als "gut vernetzt" bezeichnet. Und genau das ist die rechte Strategie gewesen und die geht auf.

In Sachen Verfassungsschutz bin ich nicht optimistisch. Denke, es wird auf eine endlose, undurchsichtige Diskussion, Schuldzuweisungen, Leugnungen ... usw. … usf. hinauslaufen. Am Ende blickt keiner mehr durch. Nix ändert sich. Ziel erreicht.

"Der ganze "Kampf gegen rechts", war ja anscheinend ein ziemlicher Flop ..."

Da stimme ich Cassandra_mmviii zu. Ein Riesenerfolg war es aber natürlich trotzdem nicht. Öffentliche Aufklärung (ala RP) ist daher wichtig. Dann gibt es so etwas wie Anti-NPD-Demos mit nennenswertem Rückhalt. Jenseits er üblichen Antifa-Strukturen (die wichtig sind).

http://cassie.blogger.de/stories/1650585/: Das ist schon ein extremes Beispiel. Aber derartiger Quark geistert in vielen Köpfen rum. Stimmt. Und die „Linken Spinner“ erreichen diese Leute nicht. Ein konservatives CDU-Blatt kommt da besser ran. Aber die müssen selber erst einmal wollen. Und wie konsequent so etwas dann durchgehalten wird, muss man auch erst noch sehen.

Das SEK wird zurückgepfiffen, wenn sie die Mörder schnappen will:

"Das Thüringer Landeskriminalamt hatte offenbar kurz nach dem Untertauchen der Jenaer Terror-Zelle im Jahr 1998 die konkrete Möglichkeit für einen Zugriff auf die Gruppe. Nach Informationen des MDR THÜRINGEN lag für einen Zugriff in Chemnitz ein Einsatzplan des Thüringer Spezialeinsatzkommandos (SEK) der Polizei vor. Nach MDR-Recherchen hatten Zielfahnder des Landeskriminalamtes die drei zwischen 1998 und 1999 in Chemnitz aufgespürt. Das SEK wurde daraufhin in Alarmbereitschaft versetzt. Kurz bevor die SEK-Beamten in Richtung Sachsen aufbrechen wollten, wurde der Einsatz abgebrochen. Auch die Zielfahnder sollen auf Weisung des LKA wieder zurückgeholt worden sein."

http://www.mdr.de/nachrichten/zwickauer-trio146_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html

Noch Fragen, was hier abläuft?

Verfassungsschutz auflösen. Schon halbiert sich die Zahl der Nazis. Um die können sich dann die Landeskriminalämter kümmern, die es ja ohnehin gibt.

"Auch die Zielfahnder sollen auf Weisung des LKA wieder zurückgeholt worden sein"

Das klingt nicht so als ob sich die LKAs besonders kompetent kümmerten..

Weisung von oben. Die hätte die damals schnappen können und jemand wollte das nicht. Wenn sich das bewahrheitet bedeutet es, dass der Verfassungsschutz aktiv daran beteiligt ist, Mördern die Flucht zu ermöglichen. Aber ich tippe ja eh darauf, dass mindestens einer der Mörder ein V-Mann ist

Ich verstehe da grade was nicht.

Ich gliedere das mal auseinander, dann wissen wir, wo wir aneinander vorbeireden, ok?

Forderung: VS auflösen, dann haben wir nur noch die Hälfte Nazis und die übernimmt dann das LKA

Einwand: LKA auch nicht wirklich kompetent, da die Zielfahnder auf Weisung des LKA zurückgeholt worden sind

Gegeneinwand: war eine Anweisung von oben.

Okay, verstehe ich, aber die kam doch vom LKA und nicht vom VS, oder?

Die Leitung des LKA hat das Einsatzkommando zurückgepfiffen. Warum wohl? aus Inkompetenz oder weil jemand nicht wollte, dass die Verbrecher hochgenommen werden? Warum sollte das LKA überhaupt aktiv werden und den Zugriff stoppen, wenn daran nicht jemand ein gesteigertes Interesse geäußert hat.

Aber sei es drum, die besten Zeile zum Thema gerade in der FAZ:

"Warum gibt es diese Nähe zwischen den Diensten und den Terroristen, und zwar fast überall auf der Welt? Es muss keine politischen Gründe haben. Die IRA war von den jeweiligen Diensten unterwandert, ebenso wie es die algerischen Islamisten oder die japanischen Linksradikalen waren. Der Terrorveteran Bommi Baumann beschreibt den Impuls der Geheimdienste treffend mit: „Ob links oder rechts, ist eigentlich egal, Hauptsache, es macht peng!“ Die großen, durch niemanden kontrollierten Apparate schaffen sich den Gegenstand, der ihre Existenz rechtfertigt, irgendwann selbst."

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/geheimdienste-hauptsache-es-macht-peng-11534221.html

Da hilft die Auflösung des VS auch nicht weiter.

Sollte man dann nicht das LKA wegen politischer Untragbarkleit bzw wegen völliger Inkompetenz entrümpeln?

So ein LKA ist allgemein für ganz verschiedene Verbrechensbereiche zuständig. Ein Geheimdienst wie der Verfassungsschutz hat nur eine einzige Aufgabe und ich bin halt der Meinung, genau aus diesem Grund gehört er abgeschafft: Wer davon lebt (und die V-Leute des Verfassungschutzes bestreiten ja ihren Lebensunterhalt auf Staatskosten) und wer sogar Naziorganisationen über seine V-Leute finanziert, dass er Schlimmes zu Tage fördert, der muss zwangsläufig Schlimmes zu Tage fördern. Sonst ist seine Existenz überflüssig.

Du hast das NPD-Verbotsverfahren doch selbst schon erwähnt: Nach den ersten neun Zeugen, die vernommen werden sollten, haben sie die Farce beendet: Weil die alle für den Verfassungsschutz gespitzelt haben.

Ich bleibe bei der Frage: Was ist von dem Naziterror echt - und wie viele der "Terroristen" sind V-Leute?

In den 70ern war es der RAF-Terror, der den Ruf nach mehr Überwachungsmöglichkeiten laut werden ließ. Heute dient eben der (wohlgemerkt staatlich mitfinanzierte) Nazi-Terror als Anlass dafür, dass man mal eben, wie Anfang des Jahres in Dresden, stundenlang sämtliche Mobilfunkverbindung vor Ort erfasst...

Wird es bei dieser Thematik ja nun doch. Zumindest für mich. Da möchte man fast, zusammen mit den Piraten, nach mehr Transparenz rufen.

Der Verfassungsschutz hat in den 70ern schon selbst einLoch ins Celler Gefängnis gesprengt und eine angebliche Gefangenenbefreiung selbst vorgetäuscht. ansonsten einfach mal bei wikipedia reinschauen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesamt_für_Verfassungsschutz

Da gibt es auch eine Auflistung der bekannt gewordenen V-Leute. Man fragt sich fast , wer von den Nazis nicht von denen bezahlt wird.

Mal herausgegriffen:

Bernd Schmitt, V-Mann, Anfang der 1990er Mitbegründer des Solinger „Deutschen Hochleistungs-Kampfkunstverbands”. Schmitt schulte die später als rechtsextrem eingestuften jugendlichen Attentäter von Solingen in seiner Kampfsportschule „Hak Pao”.

Hans Dieter Lepzien (NSDAP-Aufbauorganisation), konstruierte die Bomben für die Attentate der in Niedersachsen operierenden „Gruppe Otte”.

Joachim Apel (Propagandaarbeit, Waffenbesorgung, Mithilfe bei Brandanschlägen bei der Emder „Kampfgemeinschaft Nationaler Sozialisten”

Michael Grube (NPD), von 1997 bis 1999 („ohne förmlich verpflichtet zu werden”) V-Mann für das Landesamt für Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern. 1998 kandidierte er für die NPD bei den Landtagswahlen. Im März 1999 beteiligte er sich an der Planung und Durchführung eines Brandanschlages auf eine Pizzeria. Grube hatte vom VS Listen mit Namen vermeintlicher Linker aus Wismar und Umgebung erhalten.

Ist ja alles bekannt (mehr oder weniger, der eine kennt das Detail, der andere das), aber macht das alles das LKA kompetenter oder bereiter, das Problem anzugehen?

Eher nicht, denn sonst hätten die ihre SEKler&Zielfahnder kaum zurückgepfiffen.

Beim LKA wird ein Herr des Verfassungsschutzes vorstellig geworden sein und mitgeteilt haben, dass man ein gesteigertes Interesse daran hat, dass der Zugriff nicht erfolgt.

Ist doch aber auch schnurzegal, ob die beim LKA mehr oder weniger kompetent sind. Verfassungsschutz auflösen. Ersatzlos. Die finanzieren die Organisationen mit, die sie dann überwachen und vor denen sie warnen.

Bei der RAF sind sie ja mit großer Verzögerung auch dahinter gekommen, dass die Verena Becker für den Verfassungsschutz tätig war. Das muss man sich mal vorstellen, eine für den Verfassungsschutz tätige Person wirkt an der Ermordung des Generalbundesanwalts mit - bzw. erschießt diesen selbst, die Behauptung steht ja auch im Raum. Und die Öffentlichkeit hat große Angst vor den Terroristen... den Kommunisten ... den Islamisten ... den Faschisten...

In den 70 hat uns das die Rasterfahndung beschert, nun bringen sie vielleicht die Vorratsdatenspeicherung durch, unter Hinweis auf die Nazi-Terroristen.

Ist doch aber auch schnurzegal, ob die beim LKA mehr oder weniger kompetent sind. Verfassungsschutz auflösen. Ersatzlos. Die finanzieren die Organisationen mit, die sie dann überwachen und vor denen sie warnen


so schnurzegal finde ich das nicht. Wenn eine Ermittlungebehörde (die das LKA ja ist) davon Kenntnis hat, wo sich gesuchte Straftäter aufhalten und anzunehmen ist, dass diese Straftäter eine Gefahr für die Öffentlichekit darstellen, dann haben die Beamten dort gefälligst für die Festnahme zu sorgen.

Mit anderen Worten: VS weg- ja. Aber bei den LKAs und wahrscheinlich auch beim BKA muss auch geschaut werden, wer da wo und wie verstrickt ist.

Wie die Zeit vergeht. Und Danke! Hätte ich ja fast übersehen.

ich seh das auch nie bei mir. sie sind ja ein richtig alter hase hier im blog-business!

Mit einer Betonung auf alt.

Für alle, die Hr. cut nicht so gut kennen wie ich: Hier wird mit dem Alter natürlich nur kokettiert; Hr. cut ist im allerbesten Mannesalter, so Mitte 40!

Aber die Sache mit dem allerbesten Mannesalter und den besten Jahren: Lug und Betrug. Ein einziger großer Schwindel ist das. Lasst Euch da nichts erzählen! Und Sie sich auch nicht!

Das beste Mannesalter ist mit 26! Danach werden wir alle alt. Hat auch der Einstein schon gesagt: Ein Forscher ist ab 30 wissenschaftlich tot. Sturm und Drang, vorbei.

In Würde alt werden. Mehr bleibt einem wohl nicht. Keine Alternative in Sicht. Nirgends. Die Rezepte für ewige Jugend taugen ja alle nicht.

37 müßte man sein.

Das ist ja fast noch besser als die ewige Jugend.

ist ganz ok.

Da könnte man doch glatt vermuten ... Aber der Gentleman fragt ja nicht ...

oder 46

Dann Glückwunsch!

von hier drüben auch alles erdenklich Gute!

Kollege Rocky, der Bergkönig vom Gerresheimer Forst, hat heute Geburtstag.

Herzlichen Dank!